Pressemitteilung
Nr. 01/2017 - Hervorragende Grundlage für die Suche nach einem Endlager
8. März 2017
Die Novelle des Standortauswahl-Gesetzes ist am Mittwoch, 8. März 2017, Thema einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. "Dieses Gesetz, das von einer breiten Mehrheit im Deutschen Bundestag getragen wird, schafft eine stabile Grundlage und gibt uns hervorragende Rückendeckung für den Standortauswahlprozess, den wir nun mit voller Kraft angehen werden.", ist sich die Geschäftsführung der Bundes-Gesellschaft für Endlagerung (BGE), sicher. Der Gesetzentwurf setzt maßgebliche Vorgaben des Berichts der Endlagerkommission um. Er spiegelt dabei den Willen wieder, das gesamtgesellschaftliche Problem hochradioaktiven Abfalls auf Basis einer eindeutigen Gesetzesgrundlage und einem auf Transparenz beruhenden Suchverfahren Schritt für Schritt zu lösen, so die Geschäftsführung der BGE. Für die BGE sind in der jetzt beginnenden ersten Phase ihrer Arbeit vor allem Geodaten von großer Bedeutung. Diese von den geologischen Landesämtern bereits erhobenen Daten sind eine wichtige Grundlage, die sogenannte "weiße Deutschlandkarte" in einem ersten Suchschritt zu bearbeiten und geologisch geeignete Regionen für ein Endlager entsprechend den Kommissionsempfehlungen zu identifizieren. Die BGE begrüßt daher die Regelungen über die Verwendung von Geowissenschaftsdaten im Standortauswahlverfahren, wie sie der Entwurf des Geowissenschaftsdaten-Gesetzes vorsieht und wie sie zum Teil bereits in das StandAG übernommen worden sind und hofft auf ein schnelles Inkrafttreten des Gesetzes. Die Bundes-Gesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) mit Sitz in Peine ist eine im Juli 2016 gegründete bundeseigene Gesellschaft. Als designierter Vorhabenträger des Standortauswahlverfahrens und künftiger Betreiber von Endlagern für radioaktive Abfallstoffe gehört sie zum Geschäftsbereich des Bundesumweltministeriums. Geschäftsführer sind Ursula Heinen-Esser (Vorsitzende), Dr. Ewold Seeba (Stv. Vorsitzender) und Prof. Dr. Hans-Albert Lennartz (kfm. Geschäftsführer).
Pressestelle
Willy-Brandt-Str. 5
38226 Salzgitter Telefon: 030 18333-1868
E-Mail: presse(at)bge.de
Die Novelle des Standortauswahl-Gesetzes ist am Mittwoch, 8. März 2017, Thema einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. "Dieses Gesetz, das von einer breiten Mehrheit im Deutschen Bundestag getragen wird, schafft eine stabile Grundlage und gibt uns hervorragende Rückendeckung für den Standortauswahlprozess, den wir nun mit voller Kraft angehen werden.", ist sich die Geschäftsführung der Bundes-Gesellschaft für Endlagerung (BGE), sicher. Der Gesetzentwurf setzt maßgebliche Vorgaben des Berichts der Endlagerkommission um. Er spiegelt dabei den Willen wieder, das gesamtgesellschaftliche Problem hochradioaktiven Abfalls auf Basis einer eindeutigen Gesetzesgrundlage und einem auf Transparenz beruhenden Suchverfahren Schritt für Schritt zu lösen, so die Geschäftsführung der BGE. Für die BGE sind in der jetzt beginnenden ersten Phase ihrer Arbeit vor allem Geodaten von großer Bedeutung. Diese von den geologischen Landesämtern bereits erhobenen Daten sind eine wichtige Grundlage, die sogenannte "weiße Deutschlandkarte" in einem ersten Suchschritt zu bearbeiten und geologisch geeignete Regionen für ein Endlager entsprechend den Kommissionsempfehlungen zu identifizieren. Die BGE begrüßt daher die Regelungen über die Verwendung von Geowissenschaftsdaten im Standortauswahlverfahren, wie sie der Entwurf des Geowissenschaftsdaten-Gesetzes vorsieht und wie sie zum Teil bereits in das StandAG übernommen worden sind und hofft auf ein schnelles Inkrafttreten des Gesetzes. Die Bundes-Gesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) mit Sitz in Peine ist eine im Juli 2016 gegründete bundeseigene Gesellschaft. Als designierter Vorhabenträger des Standortauswahlverfahrens und künftiger Betreiber von Endlagern für radioaktive Abfallstoffe gehört sie zum Geschäftsbereich des Bundesumweltministeriums. Geschäftsführer sind Ursula Heinen-Esser (Vorsitzende), Dr. Ewold Seeba (Stv. Vorsitzender) und Prof. Dr. Hans-Albert Lennartz (kfm. Geschäftsführer).
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