Planungswissenschaftliche Abwägungskriterien

Die planungswissenschaftlichen Abwägungskriterien sind im Vergleich zu den auf die Geologie fokussierten Kriterien und Anforderungen nachrangig, daran lässt das Standortauswahlgesetz keinen Zweifel. Sie kommen nur dann zum Einsatz, wenn durch die Anwendung der geowissenschaftlichen Kriterien sowie auf Grundlage der Ergebnisse der vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen ...

... keine Einengung innerhalb von großen potenziell geeigneten Gebieten möglich ist,
... oder wenn zwei unter Sicherheitsaspekten als gleichwertig zu betrachtende Standorte miteinander verglichen werden.

Kurz gesagt: Die Geologie hat Vorfahrt vor der Raumordnung, weil die langfristige Sicherheit unter der Erde gewährleistet werden muss.

Das Standortauswahlgesetz gibt für die Anwendung der planungswissenschaftlichen Abwägungskriterien drei Gewichtungsgruppen vor. Gruppe 1 ist am stärksten, Gruppe 3 am schwächsten zu bewerten. 

• Gewichtungsgruppe 1 umfasst die Kriterien 1 bis 4
• Gewichtungsgruppe 2 beinhaltet die Kriterien 5 bis 7
• Gewichtungsgruppe 3 enthält die Kriterien 8 bis 11

Innerhalb der drei Gewichtungsgruppen legen Wertungsgruppen fest, wann ein Kriterium als "günstig", "bedingt günstig" oder "weniger günstig" zu bewerten ist. Beispiel "Abstand zu vorhandener bebauter Fläche von Wohngebieten oder Mischgebieten": Als günstig gilt ein Abstand von mehr als 1.000 Meter, als bedingt günstig ein Abstand zwischen 500 und 1.000 Meter, ein Abstand von weniger als 500 Meter gilt als weniger günstig.
 

Ob die planungswissenschaftlichen Abwägungskriterien in der aktuellen Phase benötigt werden, wird sich erst zeigen, wenn die 90 Teilgebiete die repräsentativen vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen durchlaufen haben und die geowissenschaftliche Abwägung stattgefunden hat. Für den Fall gilt es aber, vorbereitet zu sein.