Im Gespräch zu Abfallbehandlungsanlage und Zwischenlager

Am 11. November 2022 hatte die BGE in die Eulenspiegelhalle nach Schöppenstedt geladen, um im Rahmen der diesjährigen Frühen Öffentlichkeitsbeteiligung mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Auch eine Teilnahme über das Online-Konferenz-Tool Zoom war möglich. Plattformübergreifend folgten rund 40 Personen der Einladung und diskutierten mit der BGE über die Abfallbehandlungsanlage und das Zwischenlager.

Parallele Bearbeitung der Genehmigungsverfahren begünstigt unverzügliche Rückholung der Asse-Abfälle

Zu Beginn der Veranstaltung informierte Dr. Thomas Lautsch, technischer Geschäftsführer der BGE, über den aktuellen Stand der Rückholung. Dabei ging er auch auf die Risiken der Rückholung ein. Die BGE wird hierzu voraussichtlich im ersten Quartal des Jahres 2023 einen öffentlichen Fachworkshop anbieten, um die aktuellen Ergebnisse der sogenannten Sicherheitsanalysen vorzustellen und diese mit Fachleuten und interessierten Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren.

Anschließend stellte Jens Köhler, Bereichsleiter Asse, die aktuellen Planungen zur Erlangung einer Genehmigung für die Rückholung vor. Die Genehmigung soll im Wesentlichen in vier Antragskomplexen beantragt werden. Dazu gehören:

• Antragskomplex I: Ableitung der Abwetter über einen neuen Schacht Asse 5,
• Antragskomplex II: Errichtung der Infrastruktur über und unter Tage,
• Antragskomplex III: Charakterisierung, Konditionierung und Zwischenlagerung und
• Antragskomplex IV: Rückholung der radioaktiven Abfälle im engeren Sinne.

Jens Köhler machte deutlich, dass die Nummerierung keine Reihenfolge der Bearbeitung vorgibt. Stattdessen werden alle Antragskomplexe parallel bearbeitet. Sobald die notwendige Planungsreife erreicht ist, wird die BGE in die Genehmigungsverfahren einsteigen und damit dem Gebot der unverzüglichen Rückholung entsprechen. Eine Absage erteilte er daher auch der Forderung, dass erst die Rückholung selbst genehmigt werden müsse, bevor die weiteren Antragskomplexe bearbeitet und zugehörige Maßnahmen umgesetzt werden. Ein solches Vorgehen würde die Rückholung erheblich verzögern.

Im Anschluss gab Jens Köhler noch einen Überblick über die Notwendigkeit der Charakterisierung, Konditionierung und Zwischenlagerung. Zudem stellte er die in diesem Zusammenhang bis 2033 entstehenden übertägigen Anlagen auf der Asse dar.

Samtgemeinde und Bürgerinitiativen äußern Kritik am geplanten Vorgehen

Nach den einleitenden Worten der BGE nutzten unter anderem der Bürgermeister der Samtgemeinde Elm-Asse Dirk Neumann sowie Heike Wiegel vom Verein aufpASSEn e. V. die Möglichkeit, Kritik am Vorgehen der BGE in der Standortfrage des Zwischenlagers zu äußern. Beide machten deutlich, dass aus Ihrer Sicht ein Vergleich zwischen Asse-fernen und Asse-nahen Standorten für ein Zwischenlager zwingend notwendig sei. Es dürfte nicht, wie von der BGE kommuniziert, allein um die Umsetzung der notwendigen Einrichtungen und Tätigkeiten für die Charakterisierung, Konditionierung und Zwischenlagerung gehen, sondern vordringlich um die Frage, ob die hierfür notwendigen Anlagen tatsächlich vor Ort entstehen müssen.

Diskussionen zur Asse wurden in Kleingruppen fortgesetzt

Im Anschluss wurden die Diskussionen in Kleingruppen fortgesetzt. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer hatten die Möglichkeit, über die in der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung zur Diskussion gestellten Themen bauliche Umsetzung, Erweiterung des Strahlenschutzes und transparente Kommunikation zu diskutieren. Auch für alle weiteren Fragen der Zwischenlagerung wurde Raum zur Diskussion geschaffen. Hierfür wurden vor Ort und im Digitalen mehrere themenbezogene Workshops eingerichtet, in denen die Anwesenden Input geben konnten.

Die Bilanz der Moderator*innen: Die Diskussion wurden an allen Tischen konstruktiv geführt, auch wenn die Emotionalität des Themas deutlich erkennbar war. Alle Ergebnisse der gemeinsam geführten Gespräche werden nun sorgfältig dokumentiert und durch die BGE bewertet. Die Teilnehmer*innen wünschten sich unter anderem:

• Eine weiterhin mögliche (Teil-)Nutzung der Kreisstraße K 513, insbesondere für die Land- und Forstwirtschaft,
• Zusätzliche Messeinrichtungen für den Strahlenschutz nach Vorschlägen aus der lokalen Bevölkerung,
• Zeitnahe Veröffentlichung der Messergebnisse des Strahlenschutzes in laienverständlicher Sprache und
• Das Sichtbarmachen, wie Engagement von Bürgerinnen und Bürgern sowie Fachexpert*innen die Arbeit der BGE beeinflussen.

Online-Forum noch bis 20. November 2022 verfügbar

Ergänzt werden diese Vorschläge unter anderem durch Anregungen, die in den vergangenen Wochen im Online-Forum der BGE (externer Link) und per E-Mail oder Post eingegangen waren.

Der Zugang zum Forum ist noch bis zum 20. November 2022 verfügbar. Alle Forumsinhalte werden im Nachgang ebenfalls dokumentiert und im Abschlussbericht zur frühen Öffentlichkeitsbeteiligung 2022 veröffentlicht.

Alle, die der BGE auch im Nachgang weitere Anregungen mitgeben möchten, können dies über die E-Mail-Adresse info-asse(at)bge.de tun.