Beteiligung: „Die Diskussionen bringen uns weiter“

„Vier einhalb Stunden Technikausfall gehören zu den Herausforderungen, die kein Veranstalter selbst erleben möchte“ sagt der Vorsitzende der Geschäftsführung der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE), Stefan Studt, mit Blick auf den zentralen Tag der Fachkonferenz Teilgebiete am Freitag, 11. Juni 2021. „Umso beachtlicher ist die Leistung der ehrenamtlichen Arbeitsgruppe Vorbereitung und der Geschäftsstelle der Fachkonferenz Teilgebiete danach die Konferenz dennoch wieder in Gang zu bringen und in Ruhe und Gelassenheit eine produktive Diskussionsatmosphäre zu schaffen“, sagt Stefan Studt.

Nach drei Tagen des zweiten Beratungstermins der Fachkonferenz Teilgebiete „nimmt die BGE eine Vielzahl von Anregungen und Ideen in die weitere Arbeit mit“, sagt Steffen Kanitz, der in der BGE-Geschäftsführung für die Standortauswahl zuständig ist. „Die Anregung der Jugendlichen und jungen Erwachsenen, die am ersten Abend ihre Vorstellungen zur Beteiligung eingebracht haben, werden wir in Form einer regelmäßigen Veranstaltungsreihe für Neu-Einsteiger*innen in die Endlagersuche nach den Sommerferien gleich umsetzen.“

Einstiegsveranstaltung wird am Donnerstag, 17. Juni 2021, gleich nachgeholt

Das am Freitagvormittag ausgefallene Nebenprogramm der BGE, ein Wegweiser durch den Zwischenbericht Teilgebiete, die interaktive Karte und den 3D-Viewer für geologische Modelle wird die BGE schon in der kommenden Woche am 17. Juni 2021 zwischen 18 und 20 Uhr digital nachholen. Eine Anmeldung zu der Veranstaltung ist möglich unter: veranstaltung(at)bge.de.

Einblick in die aktuellen Arbeitsstände der BGE

Mit einer Postersession am Freitagabend (11. Juni 2021) hat die BGE zudem konkrete Einblicke in die aktuellen Arbeitsstände für den Schritt 2 der Phase I der Standortauswahl gewährt. Die Frage: Was kommt nach der Fachkonferenz Teilgebiete? konnten sich die gut 180 Gäste der Digitalveranstaltung nach intensiven Gesprächen mit den BGE-Fachleuten etwas besser beantworten. Die Themen der Poster reichten von den einzelnen Arbeitsphasen der repräsentativen Sicherheitsuntersuchungen bis hin zu Endlagerkonzepten oder der Kommunikation der BGE. Die Poster können hier heruntergeladen werden.

Die BGE hat mit dieser Abendveranstaltung im Rahmen der Fachkonferenz Teilgebiete die Diskussion fortgesetzt, die sie mit der Veranstaltung „Betrifft: Standortauswahl“ am 27. Mai 2021 bereits begonnen hatte. Damals hat Tim Vietor von der Schweizer Nagra, die in der Schweiz für die Suche nach dem Endlager zuständig ist, vorgetragen. Sein Vortrag ist hier zu finden: Sicherheitsuntersuchungen in der Schweiz (Vortrag von Tim Vietor, PDF, 5,17 MB). Und die BGE-Fachleute haben einen ersten Einblick in das weitere Verfahren zur Endlagersuche im Schritt 2 der Phase I gegeben. Ihr Vortrag ist hier zu finden: Einführung: Stand des Verfahrens (Vortrag von Lisa Seidel, PDF, 4,23 MB). Die Veranstaltung ist weiter über den YouTube-Kanal der BGE abrufbar: Betrifft: Standortauswahl (YouTube, externer Link)

Auch die Präsentationen der BGE-Expertinnen in die Fachkonferenz sind zum Teil deutlich über die Diskussion des Zwischenberichts Teilgebiete hinausgegangen. Das gilt beispielsweise für die Arbeitsgruppe, die sich mit der Endlagerforschung oder der weiteren Beteiligung an der Endlagersuche beschäftigt haben. Die Dokumentationen der Arbeitsgruppen sind bei der Fachkonferenz Teilgebiete zu finden (externer Link).

In einem Vortrag ging es unter anderem auch um den Stand der Datenveröffentlichung. Inzwischen ist ein Großteil der entscheidungserheblichen Daten für den Zwischenbericht Teilgebiete veröffentlicht. Neuerdings sind auch Schichtenverzeichnissen zur Bohrpunkten in der interaktiven Karte verfügbar.

Das Fazit der BGE nach dem zweiten Termin der Fachkonferenz Teilgebiete lautet jedenfalls: Die Diskussionen bringen uns weiter.

Fachliche Auseinandersetzung mit Stellungnahmen der Geologischen Dienste

Die BGE hat zum zweiten Beratungstermin der Fachkonferenz Teilgebiete bereits erste Diskussionsbeiträge aus der Öffentlichkeitsbeteiligung ausgewertet, um sie in die weitere Arbeit einzubeziehen. Viele Geologische Landesdienste haben nach der Veröffentlichung des Zwischenberichts Teilgebiete Fachstellungnahmen erarbeitet, die sie teilweise selbst veröffentlicht haben, und die teilweise von der BGE auf ihrer Homepage veröffentlicht worden sind. Die BGE hat nun erste Einordnungen dieser Fachstellungnahmen veröffentlicht. „Grundsätzlich werden alle Hinweise im weiteren Verlauf des Standortauswahlverfahrens Berücksichtigung finden“, lautet der zentrale Satz in allen fachlichen Einordnungen. „Wie im Standortauswahlgesetz vorgesehen, findet bis zum Vorschlag von Standortregionen für die übertägige Erkundung keine nachträgliche Anpassung der Teilgebiete statt.“ Die Hinweise der Geologischen Dienste würden aber „in die Eingrenzung zu Standortregionen einfließen“.

Die BGE-Expert*innen haben die Stellungnahmen sorgfältig geprüft und kommen zu differenzierten Einschätzungen. In einer Stellungnahme beispielsweise ist bezweifelt worden, dass die Mindestanforderungen zur Mächtigkeit der Tonschichten in einem Teilgebiet überall erfüllt worden sind. Es ist nach BGE-Einschätzung im ersten Schritt der Phase I aus methodischen Gründen noch nicht möglich gewesen, die Erfüllung dieser Mindestanforderung in jedem Fall für jeden Teil eines Teilgebiets genau zu prüfen. Deshalb ist die BGE nach dem Prinzip „im Zweifel wird das Gebiet weiter betrachtet“ vorgegangen.

Die BGE hat in den Stellungnahmen auch fachliche Hinweise gefunden, „die wir gut nachvollziehen können“ und denen die BGE in weiten Teilen auch zustimmen kann. Das sind Informationen, die im weiteren Eingrenzungsprozess der Teilgebiete zu Standortregionen nun ihre Verwendung finden werden.